AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der anyRM Solutions GmbH, (Stand: 11/2018)

 

§ 1 Lizenz, Nutzungs- und Verwertungsrechte

Peakfactor ist eine webbasierte Social Intranet Netzwerk Software, welche als Software as a Service (SaaS) von der anyRM Solutions GmbH angeboten wird. Der Kunde erwirbt eine Nutzungslizenz an der Softwarelösung gemäß Auftrag/Vertrag zum Betrieb eines Netzwerkes. Die Lizenz ist an die Laufzeit dieses Vertrages gebunden und beinhaltet alle allgemeinen Aktualisierungen der Software. Der Wechsel auf eine höherwertige Lizenz ist jederzeit möglich.

Ein Nutzungsrecht an der Softwarelösung besteht für den Kunden, sowie alle seiner Unter- oder Teilorganisationen. Die Art der Nutzung ist durch das gewählte Lizenzpaket beschränkt.

Bei der Lizenz handelt es sich um eine einfache, nicht ausschließliche (nicht exklusive) und nicht übertragbare Lizenz. Die anyRM Solutions GmbH ist berechtigt, ohne Einschränkungen weitere Lizenzen zu vergeben.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Softwarelösung, eine Kopie oder Ableitung dieser Software oder deren Dokumentation an Dritte zu vermarkten, zu übertragen, zu verkaufen, zu vermieten oder zu verleihen.

 

§ 2 Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde ist Betreiber des Netzwerkes und als solcher in allen rechtlichen Belangen für die Einhaltung gesetzlichen Vorschriften innerhalb des Netzwerkes verantwortlich. Insbesondere die Rechtevergabe innerhalb des Netzwerkes, die Verwendung von Daten durch Nutzer des Netzwerkes, sowie die Verantwortung für Inhalte des Netzwerkes liegen beim Kunden.

Der Kunde ist als Betreiber des Netzwerkes für die Datenschutzregelung im Netzwerk insbesondere bei der Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadressen, Namen, Anschriften) durch den Nutzer verantwortlich.

Der Kunde hat innerhalb seines Netzwerkes in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten und die Nutzer/Mitglieder des Netzwerkes auf die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften zu verpflichten.

Die anyRM Solutions GmbH behält sich das Recht vor, den Zugang zum Netzwerk des Kunden zu sperren, falls dieser gegen die Bestimmungen dieser gegen gesetzliche Vorschriften oder wesentliche Regelungen dieser AGB verstößt.

Änderungen beim Ansprechpartner des Kunden sind der anyRM Solutions GmbH unverzüglich mitzuteilen.

 

§ 3 Leistungserbringung durch die anyRM Solutions GmbH

Im Rahmen der Softwarelizensierung erbringt die anyRM Solutions GmbH folgenden Leistungen:

Bereitstellung eines leistungsfähigen, zertifizierten Servers in Deutschland inkl. aller zum Betrieb notwendigen Softwarelizenzen mit mindestens 98% Verfügbarkeit und 24/7 Serverüberwachung.

Tägliche Datensicherung

Bereitstellung von 2nd und 3rd Level Support für die Applikation nach Vereinbarung

Problembehebung (Bugfixing) für Server, Datenbank und Applikation i.d.R innerhalb von zwei Werktagen

 

§ 4 Daten & Datenschutz

Dem Kunden stehen grundsätzlich alle Rechte an Inhalten und Nutzerdaten zu, sofern diese nicht durch die Datenschutzerklärung des Netzwerkes oder gesetzliche Vorschriften eingeschränkt werden.

Die anyRM Solutions GmbH behält sich vor, auf Daten und Inhalte der vom Kunden betriebenen Community zu technischen Zwecken zuzugreifen um die Systemleistung zu überwachen und eine, soweit möglich, fehlerfreie Funktion des Softwareproduktes sicherzustellen. Die Details zur Auftragsdatenverarbeitung werden, sofern zutreffend, in der Anlage AV geregelt.

Das Copyright für veröffentlichte, von der anyRM Solutions GmbH selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der anyRM Solutions GmbH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung durch die anyRM Solutions GmbH nicht gestattet.

Peakfactor verwendet Cookies. Cookies sind kleine Kennungen, die ein Server auf dem Endgerät, mit dem der Nutzer auf die Webseite oder die Dienste zugreift, speichert. Sie enthalten Informationen, die bei einem Zugriff auf die Dienste abgerufen werden können und so eine effizientere und bessere Nutzung unserer Angebote ermöglichen.

 

§ 5 Rechnungsstellung

Die Rechnungsstellung erfolgt Quartalsweise, frühestens zur Mitte des Quartales mit einem Zahlungsziel von 30 Tagen, sofern nicht abweichend vereinbart.

 

§ 6 Gültigkeitsdauer & Kündigung

Sofern nicht abweichend vereinbart, beginnt die Lizenzvereinbarung mit Bereitstellung der Software und läuft für 24 Monate. Eine vorzeitige Kündigung durch den Kunden ist nur zu ggf. im Auftrag definierten Konditionen möglich. Die Vereinbarung verlängert sich automatisch um weitere sechs Monate sofern sie nicht bis 90 Tage vor Ablauf durch eine der Parteien gekündigt wird.

Für beide Vertragsparteien besteht im Falle einer gravierenden Vertragsverletzung oder einer wesentlichen Veränderung der wirtschaftlichen Grundlage bei der anderen Partei ein fristloses Sonderkündigungsrecht zum Ende eines jeden Kalendermonats.

Im Falle einer Kündigung ist die anyRM Solutions GmbH berechtigt, nach Ablauf der Lizenz alle Zugänge zu Daten und Inhalten des Kunden zu sperren. Nach einer angemessenen Frist werden alle Daten, einschließlich Sicherungskopien, die ausschließlich dem Netzwerk des Kunden zuzurechnen sind durch die anyRM Solutions GmbH gelöscht.

 

 

§ 7 Haftungsausschluss

Es besteht für bereitgestellte Software keinerlei Gewährleistung, weder ausdrücklich noch konkludent, einschließlich der jedoch nicht beschränkt auf die Gewährleistung für Marktgängigkeit und/oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Die anyRM Solutions GmbH übernimmt keinerlei Haftung für jedwede Folgen, die aus der oder in Verbindung mit der Nutzung oder Arbeitsweise des Softwareproduktes herrühren.

Die anyRM Solutions GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die anyRM Solutions GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der anyRM Solutions GmbH kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der anyRM Solutions GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die anyRM Solutions GmbH hiervon vom Kunden in Kenntnis gesetzt wird und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. 
Auf die Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft des vom Kunden betriebenen Netzwerks und darin enthaltener Links auf externe Webseiten hat die anyRM Solutions GmbH keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich die anyRM Solutions GmbH hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nicht durch die anyRM Solutions GmbH selbst erstellt wurden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

§ 8 Recht zur Nennung des Urhebers und des Nutzers

Der Kunde darf die anyRM Solutions GmbH als Urheber der Softwarelösung nennen. Die anyRM Solutions GmbH darf den Kunden als Nutzerreferenz führen.

 

§ 9 Sonstiges

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Die anyRM Solutions GmbH behält sich vor, die AGB jederzeit zu ergänzen oder abzuändern. Im Falle einer substantiellen Änderung der AGB steht dem Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung ein fristloses Sonderkündigungsrecht zu.

Gerichtsstand ist Berlin, Deutschland.